Wo finde ich BGHZ?
Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (BGHZ) sind eine von den Mitgliedern des Bundesgerichtshofs herausgegebene, im Carl Heymanns Verlag, Köln, erscheinende Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Zivilrecht, analog zur Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in …
Wo finde ich alte BGH Urteile?
Eine kostenlose Sammlung von über 350.000 Gerichtsentscheiden findet man auf openJur. Das Portal für offizielle Rechtsprechung der Gerichte des Bundes und der Länder.
Was ist eine BGH Entscheidung?
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs Rechtsberatung ist die Aufgabe von Rechtsanwälten, Notaren und anderen, dazu besonders befugten Personen und Stellen.
Wer steht über dem Bundesgerichtshof?
Die Stellung des Bundesgerichtshofs im Gerichtssystem. Der Bundesgerichtshof steht an der Spitze der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte. Diesen sogenannten ordentlichen Gerichten ist die Zivil- und Strafrechtspflege übertragen.
Was bedeutet BGHR?
BGHR (Abkürzung für BGH-Rechtsprechung) bezeichnet eine systematische Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofes, die von den Richtern des Bundesgerichtshofes herausgegeben wurde: in Zivilsachen, mit Verfahrensrecht und Nebengesetzen.
Was ist das Urteile?
Im gerichtlichen Verfahren ist ein Urteil eine gerichtliche Entscheidung, für die das Prozessrecht ausdrücklich eine Entscheidung unter dieser Bezeichnung vorsieht (Beispiel: § 300 Abs. 1 ZPO). Urteile, Beschlüsse und Verfügungen haben jedoch gemeinsam, dass sie einseitig durch das Gericht verkündet werden.
Kann man Gerichtsurteile online einsehen?
Gerichtsurteile sind in ihrer schriftlichen Form im Regelfall nicht der Allgemeinheit zugänglich. Selbst Zeugen in einem Verfahren haben keinerlei Rechte um Gerichtsurteile einsehen zu können.
Werden Urteile vom Amtsgericht veröffentlicht?
Gerichte müssen Entscheidungen in Zivilsachen in anonymisierter Form herausgeben. Mit einem aktuellen Urteil formuliert der BGH sogar eine Pflicht der Justiz zur Publikation. Ein Verfahrensbeteiligter kann daher grundsätzlich nicht ausschließen, dass die ihn betreffende Entscheidung auch veröffentlicht wird.”
Was ist höher BGH oder Bundesverfassungsgericht?
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist die höchste Instanz für gerichtliche Verfahren im Instanzenzug. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) übt zwar Kontrolle über strittige Gerichtsentscheidungen aus, gehört jedoch nicht zum Instanzenzug.
Ist das Bundesverfassungsgericht die höchste Instanz?
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl das höchste unabhängige Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.
Wer steht über den Gerichten?
Das Bundesverfassungsgericht ist Gericht und Verfassungsorgan zugleich. Es besteht aus zwei Senaten, denen jeweils acht Richterinnen und Richter angehören.
Was ist höher Bundesgerichtshof oder Bundesverfassungsgericht?
Während der Bundesgerichtshof (BGH) die höchste Instanz ist, die für die Anwendung von Gesetzen sorgt, ist das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zuständig für die Einhaltung der Verfassung.
Was sind die aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs?
In der Mitte der Seite befindet sich eine Tabelle mit den aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die Entscheidungen sind nach dem Einspieldatum in die Datenbank sortiert. Suchergebnis-Listen sind hingegen standardmäßig nach dem Tag der Entscheidung sortiert.
Wie sind die Entscheidungen in der Datenbank sortiert?
Die Entscheidungen sind nach dem Einspieldatum in die Datenbank sortiert. Suchergebnis-Listen sind hingegen standardmäßig nach dem Tag der Entscheidung sortiert. Sie haben die Möglichkeit, die Sortierungen der Listen jeweils zu ändern, indem Sie in der Kopfzeile der Tabelle auf Senat, Datum oder Aktenzeichen klicken.
Wie viel kostet eine Entscheidung beim Bundesgerichtshof?
Gewerbliche Nutzung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Entscheidungen bis zum 31. Dezember 1999 können Sie beim Entscheidungsversand des Bundesgerichtshofs schriftlich anfordern. Bis 50 Seiten beträgt die Schreibgebühr 0,50 Euro pro Seite, für jede weitere Seite 0,15 Euro. Für Entscheidungen ab dem 1.
Was sind die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab 1. Januar 2000?
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab dem 1. Januar 2000 finden Sie im Volltext online in unserer Entscheidungsdatenbank. Nicht darin enthalten sind Nichtannahme- und Verwerfungsbeschlüsse ohne Begründung.